DONEZK—Im Amtszimmer von Sergej Bogatschjow hängt ein Bild, das den russischen Zaren Peter den Großen zeigt. Das Porträt des geschassten ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch ist längst verschwunden. Der stellvertretende Bürgermeister der ostukrainischen Kohlemetropole Donezk wägt jedes Wort ab, bevor er spricht.
“Die Situation hat sich ein wenig stabilisiert, aber wir sind noch sehr weit weg davon, dass man von kompletter Ruhe sprechen könnte”, sagt Bogatschjow, der immer noch Fraktionschef von Janukowitschs Partei der Regionen im Stadtrat ist. “Die Regierung in Kiew muss noch viel unternehmen, um das Vertrauen des Volks zurückzugewinnen.”
Seit Anfang des Monats demonstrieren Tausende im Stadtzentrum für eine Annäherung an Russland und gegen die provisorischen Machthaber in Kiew. Sie wählten einen “Volksgouverneur” und stürmten mehrmals das regionale Regierungsgebäude. Nach konkurrierenden Kundgebungen am 13. März wurde ein Pro-Kiew-Aktivist erstochen. Zwar sind die gewalttätigen Auseinandersetzungen inzwischen zurückgegangen, doch die prorussischen Proteste gehen weiter. Zuletzt verlangten die Teilnehmer immer häufiger die Rückkehr von Janukowitsch aus seinem russischen Exil.
“Dies ist absolut nicht die Krim”
“Ein Mensch, der sein Vaterland in einer schwierigen Zeit verlässt, hat kein moralisches Recht, die Macht zu beanspruchen”, sagt Bogatschjow diplomatisch. Die Stadtverwaltung des alten Regimes habe kein Problem, weder mit der Übergangsregierung, noch mit dem durch Kiew ernannten neuen Gouverneur Sergej Taruta. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier traf sich mit dem Stahlmagnaten während eines Besuchs in Donezk am Sonntag.
Nachdem Russland die Halbinsel Krim in einer Nacht-und-Nebel-Aktion vom Festland abgeschnitten und einverleibt hat, bangt die Kiewer Regierung nun um die russischsprachigen Gebiete im Osten und Süden der Ukraine. Für sie ist es ein Wettlauf gegen die Zeit, ihre Macht zu konsolidieren und einen weiteren Zerfall des Landes zu verhindern.
“Die Mehrheit ist dagegen, dies ist absolut nicht die Krim”, sagt Ruslan Kalinin, der stellvertretende Büroleiter von Vitali Klitschkos Udar-Partei in Donezk. Die Geschäftselite der Region sei gegen einen Anschluss an Russland, da sie befürchte, ihr Vermögen an die neuen Herrscher zu verlieren. Rinat Achmetow, der reichste Mann der Ukraine und graue Eminenz in Donezk, hat sich für die Einheit des Landes ausgesprochen.
“Fuck you, EU! Verstanden?”
Nicht weniger gefährlich als eine direkte russische Militärintervention seien die korrupten, verkrusteten Machtstrukturen in Donezk, Janukowitschs politischer Heimat, sagt Kalinin: “Der Zar ist gefallen, aber die Bojaren stehen noch. Man kann nicht das System in einem Monat entfernen. Dafür brauchen wir ein bis zwei Jahre.”
Zumindest habe sich die Sicherheitslage verbessert, da die Polizei, die Staatsanwaltschaft und der Geheimdienst SBU ihre Arbeit wieder aufgenommen hätten. Es ist aber ein langer Weg bis zu den Präsidentschaftswahlen am 25. Mai. Bis dahin könnte der Kreml versuchen, die Wahl durch Unruhen zu sabotieren, glauben Anhänger der neuen Kiewer Regierung.
Bei einer prorussischen Demonstration am Sonntag versammelten sich bis zu 5.000 Teilnehmer am Lenin-Platz und marschierten anschließend zum regionalen Regierungsgebäude und zum Stadtrat, wo zwei vermummte junge Männer die russische Flagge hissten. Die Polizei griff nicht ein, um die Menschen – die “Rossija” und “Janukowitsch” skandierten – nicht weiter anzustacheln. Der Menschenzug löste sich friedlich auf, doch die Stimmung war aggressiv. “Was sagt das Volk?”, brüllte eine junge Frau. “Wir brauchen kein Europa. Wir wollen die Zollunion mit Russland. Fuck you, EU! Verstanden?”
Verschwörungstheorien und Angst vor der Zukunft
Die aktivsten Teilnehmer waren traurige Gestalten mit von Armut gezeichneten Gesichtern. Ihr Anführer, ein junger, bisher unbekannter Aktivist namens Robert Donja, listete ihre Forderungen auf: eine Amnestie für 25 verhaftete Kameraden, darunter auch der “Volksgouverneur” Pawel Gubarew; eine “Föderalisierung” der Ukraine, die auch vom Kreml verlangt wird; und ein Referendum über das Selbstbestimmungsrecht der Bewohner der Region.
Am Rande der Demonstration zeigte Sergej Sawenkow, Unternehmer aus Kramatorsk, auf ein Flugzeug, das einen langen weißen Streifen durch den wolkenlosen Himmel zog. Das sei kein normales Flugzeug und kein normaler Kondensstreifen, behauptete der ehemalige Angehörige der sowjetischen Luftwaffe allen Ernstes, sondern ein amerikanisches Flugzeug, das Gift über die Ostukraine sprühe. Er sei gegen die EU, weil sie nicht mehr als ein Bündnis von Ländern sei, die vor 70 Jahren die UdSSR angriffen.
Man muss nicht unbedingt verrückt sein, um gegen eine Annäherung an die EU zu sein. Donezk ist eine Arbeiterstadt, und viele fürchten ihre Jobs in veralteten Betrieben zu verlieren – und damit noch ärmer zu werden. Politiker der jungen Generation wie Kalinin argumentieren, dass früher oder später die ukrainische Industrie sowieso umrüsten muss, um auf dem globalen Markt mithalten zu können. Selbst die Partei der Regionen hatte das schon eingesehen, bevor Janukowitsch unter russischem Druck das EU-Assoziierungsabkommen im November überraschend ablehnte und so die Proteste in Kiew auslöste.
Immer schon prorussisch, nie separatistisch
Befürworter der Einheit des Landes sind überzeugt, dass der Russische Frühling mit seinen Protesten in der Süd- und Ostukraine eine Sonderoperation der russischen Geheimdienste ist, um einen späteren Einmarsch zu rechtfertigen. Schließlich fingen die Demos gleichzeitig am 1. März an, an dem Tag, als das Oberhaus des russischen Parlaments Wladimir Putin die formelle Erlaubnis gab, in der Ukraine zu intervenieren, erinnert Igor Todorow, Leiter des EU-Informationszentrums und Professor für Internationale Beziehungen an der Donezker Universität.
Donezk war immer schon prorussisch, aber nie separatistisch, sagt Todorow. Jetzt kämen Randgruppen und Personen zum Vorschein, die in der Vergangenheit kaum in der Öffentlichkeit aufgetreten seien. Die Gefahr bestehe, dass die apolitische Mehrheit eine Angliederung an Russland befürwortet, genau wie sie vor 23 Jahren die Unabhängigkeit unterstützt hat.
“Wenn der Westen de facto die Annektierung der Krim anerkennt, gibt er Putin freie Hand, auch den Osten einzunehmen”, sagt Todorow.
