DONEZK—Sollte die ukrainische Übergangsregierung eines Tages ihre “antiterroristische Operation” im ostukrainischen Slowjansk beenden, wird sie vor der nächsten Herausforderung stehen: In der Zwischenzeit hat sie die Kontrolle über die regionale Hauptstadt Donezk verloren.
Im vergangenen Monat sind die Gebäude der regionalen Verwaltung, des Staatssicherheitsdienstes SBU, der Staatsanwaltschaft und des Katastrophendiensts in die Hände prorussischer Separatisten übergegangen, meist mit viel zerbrochenem Glas, aber ohne großen Widerstand. Die besetzten Gebäude sind seitdem mit Reifen und Sandsäcken verbarrikadiert. Vermummte, oft auch bewaffnete Männer bewachen die Eingänge.
Die Polizei hält sich in Donezk demonstrativ zurück. Viele der Beamten empfinden wenig Loyalität für die neue Regierung in Kiew, die nach Straßenschlachten mit der Polizei Ende Februar an die Macht gekommen ist. An einem Checkpoint am westlichen Rand der Stadt tun die Beamten ihren Dienst jetzt ohne Waffe. Über einem nahegelegenen Militärstützpunkt hängt keine ukrainische Flagge mehr; das Haupttor wird von einem jungen Soldaten bewacht.
Seitdem ein Mob am 28. April einen proukrainischen Umzug durchs Zentrum der Stadt mit Knüppeln und Ketten angriff, ist die ukrainische Fahne aus dem Stadtbild so gut wie verschwunden. Die Aussage von Übergangspräsident Olexander Turtschynow vergangene Woche, die Staatsmacht sei im Osten “hilflos”, klang wie eine offene Kapitulation. Auch wenn sie die selbsternannte “Donezker Volksrepublik” nicht unterstützen, können Beamte Anweisungen aus Kiew nicht mehr ausführen. Mittlerweile versprechen die Separatisten eine Volksabstimmung am kommenden Sonntag, die ihnen einen Hauch von Legitimität verleihen soll.
Normales Leben in Donezk
“Die Republik wird es auf jeden Fall geben,” sagt Miroslaw Rudenko, 31, einer der Anführer des Donezker Aufstands. “Es gibt keinen in Kiew, mit dem man reden kann. Sie sind Nazis, die Zivilisten angreifen. Das Projekt Ukraine ist bankrott, es kann geschlossen werden.”
Dem zufälligen Besucher mag das Leben in der Millionenstadt Donezk erstaunlich normal erscheinen. Vor dem besetzten regionalen Verwaltungsturm pflegen Gärtner Blumenbeete; an einer zentralen Kreuzung werden die Fußgängerübergänge rollstuhlgerecht gestaltet. Wie immer fahren die Menschen zur Arbeit, gehen einkaufen und flanieren in den Parks.
Doch der Anschein trügt. Viele Läden schließen früher, weil ihre Besitzer Angst vor Überfällen haben. Am Dienstagmorgen wurde der Donezker Flughafen ohne Erklärung für mehrere Stunden geschlossen. Privatbank, die größte Bank der Ukraine, hat ihre Filialen in der Region Donezk aus Sicherheitsgründen gesperrt. Der Besitzer der Bank ist Igor Kolomoiski, der von der Übergangsregierung ernannte Gouverneur aus der benachbarten Region Dnipropetrowsk. Durch seine Loyalität zu Kiew hat sich Kolomoiski bei den Separatisten unbeliebt gemacht.
Bürger werden eingeschüchtert
Kolomoiskis Donezker Kollege Sergej Taruta erweckt weniger Hass, vor allem dank seiner Abwesenheit. Der freundliche Stahlunternehmer mit einer Ähnlichkeit zu Woody Allen nahm den Gouverneursposten widerwillig an, nachdem Rinat Achmetow – der reichste Mann der Ukraine und die graue Eminenz von Donezk – das Angebot der neuen Kiewer Führung abgelehnt hatte. Vor einigen Tagen wandte sich Taruta mit einer Videobotschaft an die Aufständischen, in der er, Dostojewski zitierend, sie höflich darum bat, ihre Waffen niederzulegen. Seit einem Monat regiert er aus einem Hotelzimmer.
Das realitätsferne Verhalten der Kiewer Regierung vertuscht kaum ihre Machtlosigkeit. Nach jeder Besetzung eines Regierungsgebäude werden Ermittlungen eingeleitet und Strafanzeigen erstattet. Aber als Exekutive existiert der ukrainische Staat in Donezk faktisch nicht mehr. Nun werden Gegner der Separatisten gefangengenommen und zum regionalen Verwaltungsgebäude gebracht.
Separatistenführer Rudenko bestreitet nicht, dass Menschen festgehalten werden, aber sie seien “Provokateure” oder Kämpfer des Rechten Sektors, der rechtsradikalen Gruppe, die während der gewalttätigen Auseinandersetzungen auf dem Maidan entstand und jetzt als allgemeines Schreckbild der “faschistischen Kiewer Junta” dient. Unschuldige Bürger würden sofort freigelassen, sagt Rudenko.
Schüsse auf einen Chefredakteur
Kritische Journalisten und Politiker aber müssen um ihre Sicherheit fürchten. Sergej Garmasch, Chefredakteur vom Nachrichtenportal ostro.org, flüchtete aus Donezk, nachdem seine Datscha in der Nacht zu Dienstag beschossen worden war. Ende April verschwand der proukrainische Lokalpolitiker Wolodimir Rybak aus Horliwka; seine Leiche wurde später in der Nähe von Slowjansk gefunden.
Die Einschüchterung der Menschen in Donezk vollzieht sich allmählich. Besondere Probleme bereiten die Vorbereitungen für die Präsidentenwahl am 25. Mai, die weder von den Separatisten noch vom Kreml als legitim anerkannt werden. Am Montagnachmittag kamen weniger als die Hälfte der Mitglieder zu einer Versammlung der lokalen Wahlkommission des Kuibyschewski Stadtbezirks. Allein mit ihrer Anwesenheit zeigten sie Zivilcourage, denn es gab die Befürchtung, dass Separatisten das Treffen stören würden. Die neun Männer und Frauen stellten sich die surreale Frage, wie sie die Wahlen durchführen sollen, weil das ukrainische Gesetz eine Übernahme der Staatsorgane durch bewaffnete Kämpfer nicht vorsieht.
Obwohl das Bezirksamt nicht von Separatisten besetzt wurde, weht auch dort keine ukrainische Flagge mehr vom Dach. Ein einziger Wachmann steht vor dem Gebäude, an das Halsband seiner runzligen Sharpei-Welpe ist ein Sankt-Georgs-Band gebunden – das Zeichen der prorussischen Separatisten.
